Bekanntmachungen des Marktes Oberkotzau:

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Bekanntmachung und Tagesordnung

über die Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, den 14. Februar 2012 um 17.30 Uhr im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

• Bauanträge
• Summa-Gelände
• Vorstellung des Gutachtens des Ingenieurbüros Köhler
• Neubau bzw. Sanierung der Grund- und Mittelschule Oberkotzau
• Nachträge
• Anbau einer Kinderkrippe an den Komm. Kindergarten
• Vorstellung und Genehmigung der Planung
• Verkehrsregelung „Am Bühlig“
• Anordnung gem. § 45 Abs. 1 – 3 der StVO hinsichtlich der Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs aus dem Jahr 2007

Oberkotzau, den 27.01.2012

Breuer
Erster Bürgermeister

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Bekanntmachung und Tagesordnung

über die Sitzung des Kultur-, Jugend- und Umweltausschusses am Donnerstag, den 16. Februar 2012 um 17.30 Uhr im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

Sitzungsgegenstände:

• Vollzug des BayKiBiG
•  Fortschreibung der Bedarfsplanung
• Bau einer Kinderkrippe an den Komm. Kindergarten
• Vorstellung und Genehmigung der Planung
• Bau einer weiteren Urnenstelenanlage auf dem gemeindlichen Friedhof
• Vorstellung und Genehmigung der Planung

Oberkotzau, den 27.01.2012

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

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Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gem. § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 01.07.1973 (Bundesgesetzblatt I S. 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2012 weiterhin in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt.

Die Grundsteuer 2012 wird mit den in den zuletzt erteilten Grundstücksabgabebescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2012 fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2012 in einem Betrag am 01.07.2012 fällig. Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden Änderungsbescheide erteilt.

Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre (§27 Abs. 3 Satz 2 GrStG). Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag nach der Bekanntmachung zu laufen beginnt, durch Widerspruch angefochten werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde einzulegen.

Für Auskünfte steht die Gemeindeverwaltung (Steuerabteilung) Am Rathaus 2, Zimmer 208, Tel. 941-15, gerne zur Verfügung.

Oberkotzau, den 12. Januar 2012

Markt Oberkotzau

(Breuer)
Erster Bürgermeister

ausgehängt: 12.01.2012
abgenommen: 13.02.2012

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 B e k a n n t m a c h u n g
über die Genehmigung des 6. Flächennutzungsplan-
änderungsplanes, Markt Oberkotzau
(§ 6 Abs. 5 BauGB)

Der Gemeinderat des Marktes Oberkotzau hat in seiner Sitzung am 25.10.2011 den 6. Flächennutzungsplanänderungsplan nach dem Plan des des Landschaftsarchitekturbüros Susanne Augsten, Naila, vom 01.12.2010, geändert am 09.05.2011, der Begründung vom o1.12.210, geändert am 09.05.2011 und dem Umweltbericht vom 01.12.2010, zuletzt geändert am 08.08.2011, festgestellt. Mit Bescheid vom 22.11.2011 hat das Landratsamt Hof für diese Planung die Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB erteilt.

Der Flächennutzungsplanänderungsplan wird mit dem Tag dieser Bekanntmachung wirksam (§ 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB). Er liegt mit der Begründung, dem Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 105, während der allgemeinen Dienststunden aus. Jedermann kann Einsicht nehmen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Gemäß § 215 Abs. 1 satz 1 BauGB ist eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des Baugesetzbuches beim Zustandekommen des Flächennutzungs-planänderungsplanes (mit Ausnahme der Vorschriften über den Feststellungs-beschluss, die Genehmigung und die Bekanntmachung) sowie Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Genehmigung gegenüber dem Markt Oberkotzau schriftlich geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder die Mängel begründen soll, ist darzulegen.

Oberkotzau, 21.12.2011
Markt Oberkotzau

Breuer
1. Bürgermeister

Aushang am:                    23.12.2011
Abnahme frühestens am:  24.01.2011

BEKANNTMACHUNG

Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert hat, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gem. § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 01.07.1973 (Bundesgesetzblatt I S. 965) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2011 weiterhin in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt.

Die Grundsteuer 2011 wird mit den in den zuletzt erteilten Grundstücksabgabebescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2011 fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2011 in einem Betrag am 01.07.2011 fällig. Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden Änderungsbescheide erteilt.

Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre (§27 Abs. 3 Satz 2 GrStG). Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tag nach der Bekanntmachung zu laufen beginnt, durch Widerspruch angefochten werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde einzulegen.

Für Auskünfte steht die Gemeindeverwaltung (Steuerabteilung) Am Rathaus 2, Zimmer 208, Tel. 941-15, gerne zur Verfügung.

Oberkotzau, den 10.01.2011
Markt Oberkotzau

(Breuer)
Erster Bürgermeister

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

bei der Verwaltung des Marktes Oberkotzau gehen immer wieder Fragen nach einer örtlichen Vorschrift über Ruhezeiten oder auch allgemeine Fragen über einzuhaltende Ruhezeiten ein.

In Oberkotzau gibt es keine besonderen örtlichen Regelungen. Die gemeindlichen Gremien haben es bisher abgelehnt ergänzende örtliche Verordnungen zu erlassen. Die Mitglieder des Marktgemeinderates wollen nicht noch zusätzlich Vorschriften und weitere Bürokratie aufbauen. Fragen zu den landesrechtlichen Regelungen können die zuständigen Sachbearbeiter beim Ordnungsamt oder dem Landratsamt Hof beantworten. Wir möchten Ihnen aber einen kleinen Überblick über die wesentlichen geltenden landesrechtlichen Regelungen geben. Diese Zusammenstellung können Sie sich als Ausdruck im Rathaus (Ordnungsamt) abholen oder auch auf der Homepages des Marktes unter „Sonstige Bekanntmachungen“ ansehen.

Bei allen Problemen in diesem Bereich des Miteinander in einer Gemeinschaft wünschen wir uns, dass Sie immer zuerst den Weg zu einer gemeinsamen Aussprache mit dem nach ihrer Meinung als „Störer“ auftretenden Nachbarn finden.

Mit den besten Wünschen für ein weiterhin gut nachbarschaftliches Verhältnis.

Breuer
Erster Bürgermeister

• Bekanntmachung der Ruhezeiten hier als PDF downloaden

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Bekanntmachung

Aus gegebenen Anlass weist der Markt Oberkotzau auf folgendes hin. Nach der Verordnung des Marktes Oberkotzau über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen ist es verboten

· öffentliche Straßen und Gehbahnen, Spielplätze und Grünanlagen durch Tiere verunreinigen (Verunreinigung durch Hundekot etc.) zu lassen und die Verunreinigung nicht unverzüglich zu beseitigen bzw. beseitigen zu lassen.

· Wer vorsätzlich oder fahrlässig eine öffentliche Straße verunreinigt oder verunreinigen lässt, kann mit einer Geldbuße von bis zu 500 EURO belegt werden.

Im Sinne der Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit wird um Beachtung gebeten. Der vollständige Wortlaut der Verordnung kann im Rathaus, Zimmer 103, oder im Internet unter Rathaus Verordnung Reinigung eingesehen werden.

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister